In den vergangenen Tagen ist viel über die Frage diskutiert worden, ob Alsdorf zukünftig mit einer/einem Beigeordneten oder mit einer Dezernentenstruktur arbeiten soll. Dabei wurde zuletzt der Eindruck erweckt, es gehe um eine Personalentscheidung. Dies ist nicht der Fall! Für die SPD-Fraktion ist klar, dass es sich hierbei um eine strukturelle Entscheidung für die Zukunft unserer Stadtverwaltung handelt.
Kommunen ab einer gewissen Größe, wie es auch die Stadt Alsdorf ist, haben die Möglichkeit zwischen einem Beigeordnetenmodell, welches aktuell praktiziert wird, und einem Dezernentenmodell zu wählen. Diese Diskussion ist komplex und braucht Fachlichkeit, sowie eine Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen und der Verwaltung. Für die SPD-Fraktion ist es von zentraler Bedeutung, dass die Verwaltung der Stadt Alsdorf leistungsfähiger, moderner und bürgernäher wird. Hierzu müssen Prozesse sichtbarer sein und Entscheidungen besser quantifiziert werden können. Darüber hinaus muss die Verwaltung dahingehend modernisiert werden, auch zukünftig den immer komplexeren Anforderungen gerecht und nicht von kurzfristigen Ereignissen negativ beeinflusst zu werden.
Ein zentraler Punkt ist hierbei die Frage, wie wir die Verwaltung langfristig handlungsfähig gestalten. Gerade in einer Situation mit wechselnden Mehrheiten im Stadtrat besteht die reale Gefahr, dass Verwaltungsprozesse immer wieder politisch beeinflusst werden und somit langfristige Projekte ins Stocken geraten. Das wollen wir durch die Einführung des Dezernentenmodells vermeiden. Denn dies ermöglicht eine Verwaltung, die stabil, verlässlich und fachlich geführt arbeiten kann. Zeitgleich ist sie unabhängig von kurzfristigen politischen Konstellationen. Diese Stabilität braucht die Stadt Alsdorf, um sich weiterhin positiv zu entwickeln.
Alsdorf steht vor großen finanziellen Herausforderungen. Deshalb gilt für uns, dort zu sparen, wo es sinnvoll und möglich ist. Eine solche Möglichkeit bietet sich im Fall des/der Beigeordneten, welche/er auf Grund der Besoldung, Beihilfezuwendungen und langfristigen Pensionsverpflichtungen hohe Kosten verursacht. Das Dezernentenmodell ist hier flexibler und kosteneffizienter. Ein Beispiel: Die Stadt Marl spart durch den Verzicht auf Beigeordnete rund 170.000 € jährlich. Für die Stadt Alsdorf wird diese Summe geringer ausfallen, bietet jedoch nichtsdestotrotz Einsparungen im fünfstelligen Bereich. Entscheidend ist zudem, dass es für die Bürgerinnen und Bürger keinen Unterschied macht, ob die Aufgaben durch eine/n Beigeordnete/n oder eine/n Dezernenten/in wahrgenommen werden.
Selbstverständlich gibt es ebenfalls Argumente für das aktuelle Beigeordnetenmodell. Hierzu gehört die direkte politische Legitimation durch den Stadtrat, welche eine stärkere politische Anbindung schafft. Zeitgleich führt dies jedoch zu den intrinsischen Problemen, dass operative Verwaltungsprozesse stärker politisiert werden und langfristige Reformen anfälliger für Mehrheitswechsel innerhalb des Stadtrates sind. Gerade in einer Phase, in der wir unsere Verwaltung modernisieren und zukunftsfähig aufstellen wollen, sehen wir hierin mehr Risiko als Vorteil.
Abschließend möchten wir betonen: Sowohl das aktuell praktizierte Beigeordnetenmodell als auch das Dezernentenmodell sind rechtlich beanstandungsfrei und demokratisch legitim, wie unter anderem die Stadt Marl zeigt. In beiden Modellen ist weiterhin der Stadtrat für die strategische und politische Zielsetzung der Stadt verantwortlich und behält die Kontrolle über den Haushalt. Es geht also nicht um weniger Demokratie, sondern um eine andere organisatorische Ausgestaltung innerhalb des gesetzlichen Rahmens.
Die SPD-Fraktion spricht sich deutlich für die Dezernentenlösung aus, weil sie die besten Voraussetzungen für eine moderne Verwaltungsentwicklung schafft, wirtschaftlich nachhaltiger ist und mehr Stabilität für die Verwaltung und Sicherheit für die Mitarbeitenden bietet – all das in einem rechtlich beanstandungsfreien Rahmen.
Wir stehen jederzeit für eine sachliche Diskussion bereit. Was wir nicht brauchen, sind Unterstellungen oder künstlicher Druck.
Unser Maßstab bleibt: Was ist das Beste für Alsdorf – heute und in den nächsten Jahren.
SPD Stadtverband Alsdorf